Beschlussvorlage - 2022/1372
Grunddaten
- Betreff:
-
Abschluss eines Durchführungsvertrags im Stadtteil Merzig, Rieffstraße
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 322 Friedhofswesen, Ver- und Entsorgung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ortsrat Merzig
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Anhörung
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19.07.2022
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Erledigt
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Bauausschuss
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Vorberatung
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Erledigt
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Stadtrat
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Entscheidung
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21.07.2022
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Beschlussvorschlag
Dem Abschluss des Durchführungsvertrags wird zugestimmt.
Sachverhalt
Der Vorhabenträger beabsichtigt den Abriss der bestehenden Lidl-Filiale (Rieffstraße 7A, 66663 Merzig), sowie den Neubau der Filiale mit einer Verkaufsfläche von max. 1.200 m². Planungsrecht hierfür soll durch den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Lidl-Filiale Rieffstraße“ geschaffen werden. Der Rat der Stadt Merzig hat am 24.06.2021 den Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB gefasst. Das Plangebiet befindet sich im Stadtteil Merzig.
Mit dem vorliegenden Durchführungsvertrag verpflichtet sich der Vorhabenträger die Maßnahme durchzuführen. Gleichzeitig ist der Vertrag rechtliche Voraussetzung für den Beschluss des Bebauungsplans.
Finanzielle Auswirkungen:
Keine.
Auswirkungen auf das Klima:
Keine.
