Beschlussvorlage - 2021/896

Die aus der beigefügten Anlage ersichtliche Zeitschiene wird als Grundlage für die weitere Vorgehensweise zur Erstellung weiterer integrierter Dorfentwicklungskonzepte (IDEK’s) beschlossen.

Insbesondere die Ortskerne sind gleichzeitig Visitenkarte, oftmals aber auch Problemlage der ländlichen Stadtteile. In vielen Merziger Stadtteilen zeigen sich die typischen Strukturprobleme des ländlichen Raumes.

Der demografische Wandel hat durch ein Zurückgehen der Einwohnerzahl sowohl zu einer Zunahme von Immobilien-Leerständen, als auch zu einem Rückgang der Versorgungsinfrastruktur (Gastronomie, Nahversorger, Dienstleistungsangebote) geführt.

Um hier gegensteuern zu können, hat die Kreisstadt Merzig mit der Strategie zur „Stadtteilentwicklung“ ein entsprechendes Instrument geschaffen. Einen weiteren, wichtigen Bestandteil zur Stärkung der ländlichen Stadtteile stellt die Erarbeitung von Integrierten Dorfentwicklungskonzepten (sog. IDEK‘s) dar. Grundsätzliche Zielsetzung eines IDEK‘s ist die Erarbeitung einer integrierten kommunalen Entwicklungsstrategie mit breiter Bürgermitwirkung, in der Aussagen über künftige Handlungsschwerpunkte, Ziele und (Leit-)Projekte getroffen werden.

In vielen Kommunen ist eine integrierte Stadtentwicklungsplanung bereits bewährte Praxis. Vor allem integrierte städtebauliche Dorfentwicklungskonzepte (IDEK) haben sich aufgrund ihres hohen Gebietsbezuges als geeignetes Mittel zur Umsetzung integrierter Ziele und Maßnahmen erwiesen.

Ein IDEK schafft konkrete, langfristig wirksame und vor allem lokal abgestimmte Lösungen für eine Vielzahl von Herausforderungen und Aufgabengebieten wie zum Beispiel städtebauliche, funktionale oder sozialräumliche Defizite und Anpassungserfordernisse. Ein IDEK zeigt diese Problembereiche für einen konkreten Teilraum auf und bearbeitet sie ergebnisorientiert. Dabei berücksichtigt es regionale und gesamtstädtische Rahmenbedingungen.

Nach der Verwaltungsvereinbarung (VV) Städtebauförderung ist die Erstellung eines IDEK Fördergrundlage für sämtliche Programme der Städtebauförderung.

IDEK‘s sind damit ein zentrales Element der Städtebauförderung und für kommunale Akteure ein unverzichtbarer Teil ihres beruflichen Alltags.

(Quelle: Arbeitshilfe für Kommunen des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit)

 

Zu erwähnen ist, dass die Erstellung von IDEK’s auch als Grundlage für die zur Ausweisung von Sanierungsgebieten erforderlichen vorbereitenden Untersuchungen zu empfehlen ist, da durch die IDEK’s bereits entsprechende Vorleistungen erbracht werden.

 

IDEK’s sind grundsätzlich von externen Planungsbüros, die eine hinreichende Qualifikation nachweisen müssen, zu erarbeiten.

 

In Besseringen hat die Kreisstadt Merzig das erste IDEK im Rahmen der Strategie zur „Stadtteilentwicklung“ mittlerweile abgeschlossen und befindet sich hier bereits in der Phase der konkreten Projektumsetzung.

 

Mit der Beauftragung des Planungsbüros ArgusConcept im August 2020 zur Erstellung des gemeinsamen IDEK „Bietzerberg“ für die Stadtteile Harlingen, Bietzen und Menningen wurde die Bearbeitung des zweiten „Integrierten Dorfentwicklungskonzepts“ gestartet. Besonders betont werden muss hierbei, dass dieses IDEK unter dem gemeinschaftlichen Mitwirken der drei Stadtteile aufgestellt wird. So sollen keine Einzellösungen sondern die bestmöglichen gemeinsamen Strategien für alle drei Stadtteile erarbeitet werden.

 

Darüber hinaus wird künftig angestrebt, weitere gemeinsame IDEK‘s als stadtteilübergreifende Konzepte zu erarbeiten.

 

In der vorliegenden, als Anlage beigefügten Liste, ist eine zeitliche Abfolge definiert, zu welchem Zeitpunkt und in welcher Reihenfolge weitere Stadtteile in die Bearbeitung eines IDEK einsteigen könnten.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Mittel für die Erstellung des bereits laufenden IDEK‘s „Bietzerberg“ stehen ausreichend bereit.

Die Mittel für die Erstellung weiterer gemeinsamer IDEK‘s müssten im Haushalt zu gegebener Zeit noch entsprechend bereitgestellt werden.

 

Auswirkungen auf das Klima:

Ein wesentlicher Ansatz der IDEK’s ist u.a. eine Verbesserung der Dorfgestaltung durch entsprechende Begrünungsmaßnahmen. Daneben sind aber auch Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen von bestehender Bausubstanz nach den neuesten technischen Standards Ziele eines IDEK’s. Außerdem befassen sich IDEK‘s auch immer mit Vorschlägen zur Verbesserung des ÖPNV bzw. zum Radverkehr.

Nähere Aussagen hierzu werden in den IDEK’s selbst erfolgen.

Negative Auswirkungen auf das Klima sind daher nicht zu erwarten, aufgrund der vorgenannten Punkte sollten IDEK’s hingegen immer auch positive Auswirkungen auf das Klima haben.