21.07.2022 - 19 Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 05.07.2022 „Ha...

Beschluss:
verwiesen
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Fraktionsvorsitzender Borger (Bündnis 90/Die Grünen) verweist im Fraktionsantrag auf ein Projekt in Saarlouis, das man sich als Beispiel nehmen könne. Dieses werde zu 90% gefördert.

Fraktionsvorsitzende Holzner (SPD) bestätigt, dass dies ein gutes Projekt sei, das in Saarlouis bereits in der Umsetzung sei. Hierzu bräuchte es jedoch auch Mittel, die zu beantragen seien. Daher schlage die SPD-Fraktion vor, den Antrag in die Ausschüsse zu verweisen, um dort zu beraten, wie der Weg sein könne.

Stadtratsmitglied Weiten (Bündnis 90/Die Grünen) begründet die Motivation des Antrags nicht nur mit dem Projekt in Saarlouis, sondern mit der Initiative der 300 Bäume in Merzig. Er habe gehört, dass die Resonanz der Ortsräte hierbei nicht so hoch sei. Man habe also noch Kapazitäten aus diesem Projekt frei, die dann dieses Jahr noch zur Verfügung stehen würden. Er fragt bei Herrn Bies, ob dem so sei oder ob man die 300 Bäume noch pflanzen würde.

Der Vorsitzende erklärt, es lägen noch nicht alle Ortsratsbeschlüsse vor. Daher wisse man noch nicht, wie viele Orte mitmachten. Weshalb man auch dem Stadtrat noch keinen Überblick habe vorlegen können.

 

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Beschluss:

Auf Antrag der SPD-Fraktion wird der TOP in den Fachausschuss verwiesen.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

24

0

0

 

Ratsmitglied Boos (CDU) war während der Abstimmung nicht im Raum.

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Anlagen zur Vorlage