21.07.2022 - 8 Abschluss eines Durchführungsvertrags im Stadtt...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Sitzung:
-
Sitzung des Stadtrates
- Gremium:
- Stadtrat
- Datum:
- Do., 21.07.2022
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 322 Friedhofswesen, Ver- und Entsorgung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Stadtratsmitglied Santo (Bündnis 90/Die Grünen) wendet ein, es werde intakte Bausubstanz vernichtet, Kaufkraft weiterhin ausgelagert, und eine kombinierte Bebauung sei nicht vorgesehen. Stattdessen kämen Äußerungen wie „Auf seinem Grundstück kann man machen, was man möchte“. Dafür müsste man sich schämen. Als Stadtratsmitglieder trage man eine große Verantwortung. Das solle man nicht vergessen.
Stadtratsmitglied Weiten (Bündnis 90/Die Grünen) bekräftigt die Aussagen seiner Vorrednerin. Bei der vorherrschenden Ressourcenknappheit könne man dem nicht zustimmen.
Beschluss:
Dem Abschluss des Durchführungsvertrags wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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19 |
5 |
1 |
Fraktionsvorsitzende Holzner (SPD) war während der Abstimmung nicht im Raum.