24.06.2021 - 11 Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- u...

Beschluss:

Der vorgelegte Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Vorhaben- und Erschließungsplan „Mehrgenerationenwohnen Saarfelser Straße“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Textteil (Teil B) sowie der Begründung, wird gebilligt.

 

Die öffentliche Auslegung des Planentwurfes und der Begründung gemäß § 13a BauGB, § 13 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Benachrichtigung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt sein kann, wird beschlossen.

 

Die Nachbargemeinden sind gemäß § 13a BauGB, § 13 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB sowie § 2 Abs. 2 BauGB von der Auslegung zu benachrichtigen und zu beteiligen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
28	0	4

 

Die Stadtratsmitglieder Therese Schmitt (CDU), Manfred Klein (CDU) und Dr. Manfred Kost (CDU) nehmen wegen Befangenheit nicht an der Beratung und der Abstimmung teil.