20.04.2021 - 1.3 Bauanfrage zur Klärung der planungsrechtlichen ...

Ausschussmitglied Axel Ripplinger (CDU) erklärt, dass die CDU-Fraktion dem Verwaltungsvorschlag folgen werde.

 

Ausschussmitglied Heinz Temmes (Bündnis90/Die Grünen) erklärt, dass auch er dem Verwaltungsvorschlag folgen werde und fragt nach, wer der Eigentümer der kleinen Parzelle ist, die parallel der Straße „Am Königsfeld“ liegt.

 

Herr Schwindling von der Verwaltung führt aus, dass die in Rede stehende Parzelle der Kreisstadt Merzig gehört. Es handelt sich um einen Wendehammer und ist somit der öffentlichen Verkehrsfläche zuzuordnen.

 

Auf die Frage des Ausschussmitglieds Nikolaus Lorenz (SPD) nach der genauen Lage des geplanten Bauvorhabens, wird die durch die Verwaltung erläutert.

 

Beschluss:

 

Das Einvernehmen zur o. g. Bauanfrage wird gemäß § 36 Abs. 1 BauGB nicht hergestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
12	0	0