15.04.2021 - 2 Einwand gegen die Niederschrift über die Sitzun...

Stadtratsmitglied Weiten (B90/Die Grünen) erklärt zum Antrag der Grünen-Fraktion: „Herr Bürgermeister, zunächst einmal danke ich für Ihre Unterstützung durch das Eingreifen in der Stadtratssitzung vom 17.12.2021, in der Sie das Gelächter durch Ihre Worte: „Ich nehme das Thema auch sehr ernst“ unterbanden. Wenn man aber die Niederschrift als neutrale Person liest, kommt man zu einem anderen Eindruck. Ich gehe davon aus, dass Sie, sehr geehrte Mandatsträger und Mandatsträgerinnen, die Niederschrift auch gelesen haben. Herr Bürgermeister ging auf meine Bitte (Möglichkeiten der Durchführung von Schnelltests vor Präsenssitzungen) ein. „Ein Stückweit habe er es jetzt verstanden auch durch die Wortmeldung“. Auch der Vorsitzende gibt zu: „Er hätte sich diese heutige Sitzung nicht gewünscht. Aber Herr Weitens eigene Fraktion habe damals im April dafür geworben, dass solche Sitzungen wie heute auch stattfinden“ Ich antwortete ihm daraufhin: „Gestern ist gestern und heute ist heute. Man hat eine ganz andere Pandemielage“ Dies wurde durch lautes Gelächter einiger Mandatsträgerinnen und Mandatsträger begleitet. Ich äußerte mich zu diesem Gelächter: „Was man nun macht, ist fast schon lächerlich. Ich finde das Thema viel zu ernst“ „Der Vorsitzende bestätigt dies“ Der Vorsitzende ermöglichte mir dadurch meine Bitte zu wiederholen. Was ich auch tat. Ich ziehe hiermit den Einwand zurück. Lassen Sie die Niederschrift bitte ungeändert ohne Kommentar bestehen.“

 

Der Vorsitzende erklärt, dass durch das Zurückziehen des Einwandes über diesen Tagesordnungspunkt nicht mehr abgestimmt werde.