26.01.2021 - 7 Ortsratssitzung als Videokonferenz

Hierzu erläutert Herr Görgen den Sachverhalt. Es sollte in außerordentlichen Notlagen,

auch jetzt auf Grunde der Pandemie, die Möglichkeit gegeben werden eine Ortsratssitzung digital durchzuführen. Es könnte die Situation eintreten, dass eine dringende Sitzung einberufen werden muss, weil z.B. Fristen einzuhalten sind.

 

Herr Riplinger ist komplett dagegen. Er meint, dass nicht jeder die notwendigen Mittel zur Verfügung hat oder auch das notwendige Know How.

Frau Fixemer hat hierzu persönlich gute Erfahrungen gemacht. Sie meint Vieles läuft zurzeit über den digitalen Weg.

 

Herr Krangemann fragt nach, ob es eine genauere Definition für die Notlage gäbe.

Die Feststellung der Notlage, sagt Herr Görgen, würde dann von der Stadt erfolgen.

Herr Knorst wäre dafür, wenn die Videositzungen wirklich nur in einer absoluten Notlage und Dringlichkeit durchgeführt werden.

 

Beschluss:

Der Ortsrat stimmt dafür, dass in außerordentlichen Notlagen Sitzungen als Videokonferenz durchgeführt werden können.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
6	2	0