ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtrates

Gremium:: Stadtrat

Datum:: Do., 21.07.2022

Status:: gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:30 - 20:52 Uhr)
	Eröffnung der Sitzung
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Einwand gegen die Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 02.06.2022	2022/1554	ungeändert beschlossen
Ö 3	Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2019 und Entlastung des Bürgermeisters	2022/1510	ungeändert beschlossen
Ö 4	Aufwandsentschädigung der ehrenamtlichen Beigeordneten	2022/1413-002	ungeändert beschlossen
Ö 5	Aufwandsentschädigung der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher	2022/1413-003	abgelehnt
Ö 6	Haushalt 2022: Überplanmäßige Auszahlungen	2022/1574	geändert beschlossen
Ö 7	Bestellung eines Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 des Betriebes für örtliche Abfallentsorgung	2022/1564	ungeändert beschlossen
Ö 8	Abschluss eines Durchführungsvertrags im Stadtteil Merzig, Rieffstraße	2022/1372	ungeändert beschlossen
Ö 9	Vorhabenbezogener Bebauungsplan „LIDL-Filiale Rieffstraße“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Merzig	2021/1306	ungeändert beschlossen
Ö 10	Teiländerung des bestehenden Bebauungsplans „Innenstadt Merzig Nord“ in Verbindung mit der Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gem. §13a BauGB „Generationenwohnpark Trierer Straße“; Einleitung des Verfahrens, öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden	2022/1494	ungeändert beschlossen
Ö 11	Untersuchungsgebiet „Innenstadt Merzig“ in der Kreisstadt Merzig, Kernstadt Merzig; Beschluss über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 Abs. 3 BauGB zur Prüfung der Sanierungsbedürftigkeit im Rahmen der Erstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes	2022/1520	ungeändert beschlossen
Ö 12	Bebauungsplan "Gröbelknöpfchen" im Stadtteil Brotdorf; Aufstellungsbeschluss und Billigung und Beschlussfassung über die Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) und der Behörden (§4 Abs. 2 BauGB)	2021/1307	ungeändert beschlossen
Ö 13	1. Teiländerung und Erweiterung Bebauungsplan „Verbrauchermarkt Pützwies“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Brotdorf; Satzungsbeschluss zur 1. Teiländerung des Bebauungsplans für den Teilbereich B zwischen Bahntrasse und Provinzialstraße, Aufhebung des Beschlusses zur Einleitung des Verfahrens für den Teilbereich A (REWE)	2022/1506	ungeändert beschlossen
Ö 14	Aufstellung des Bebauungsplanes "Neben dem Scheibelsbach" im Stadtteil Weiler in der Kreisstadt Merzig im beschleunigten Verfahren gem. § 13b BauGB; Einleitung des Verfahrens	2022/1395	ungeändert beschlossen
Ö 15	Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gem. §13a BauGB „Wohnquartier Staadterweg" im Stadtteil Schwemlingen; Einleitung des Verfahrens, öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden	2022/1542	ungeändert beschlossen
Ö 16	Förmliche Festlegung von Sanierungsgebieten in der Kreisstadt Merzig
Ö 16.1	Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern/ Ortsdurchfahrt Besseringen“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Besseringen	2022/1388	ungeändert beschlossen
Ö 16.2	Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern/ Ortsdurchfahrt Büdingen“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Büdingen	2022/1388-001	ungeändert beschlossen
Ö 16.3	Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern/ Ortsdurchfahrt Merchingen“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Merchingen	2022/1388-002	ungeändert beschlossen
Ö 16.4	Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern/ Ortsdurchfahrt Schwemlingen“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Schwemlingen	2022/1388-003	ungeändert beschlossen
Ö 16.5	Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern/ Ortsdurchfahrt Wellingen“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Wellingen; Ergänzungen des Ortsrates	2022/1388--002	ungeändert beschlossen
Ö 16.5.1	Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern/ Ortsdurchfahrt Wellingen“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Wellingen	2022/1388-004	ungeändert beschlossen
Ö 17	Antrag "Waldschutz", Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"	2021/1197-001	abgelehnt
Ö 17.1	Antrag "Waldschutz", Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"	2021/1197
Ö 18	Antrag Bündnis 90/Die Grünen "Merzig setzt Zeichen: Keine Holzexporte in die weite Welt"	2021/1142-004	ungeändert beschlossen
Ö 18.1	Antrag Bündnis 90/Die Grünen "Merzig setzt Zeichen: Keine Holzexporte in die weite Welt"	2021/1142-003
Ö 18.2	Antrag Bündnis 90/Die Grünen "Merzig setzt Zeichen: Keine Holzexporte in die weite Welt"; hier: Beauftragung einer Anwaltskanzlei zur Erstellung einer rechtlichen Expertise	2021/1142-002
Ö 18.3	Antrag Bündnis 90/Die Grünen "Merzig setzt Zeichen: Keine Holzexporte in die weite Welt"	2021/1142-001
Ö 18.4	Antrag Bündnis 90/Die Grünen "Merzig setzt Zeichen: Keine Holzexporte in die weite Welt"	2021/1142
Ö 19	Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 05.07.2022 „Hausbäume für Merzig“	2022/1572	verwiesen
Ö 20	Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
	Nichtöffentlicher Teil

Stadtrat - 21.07.2022

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