ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtrates

Gremium:: Stadtrat

Datum:: Di., 21.09.2021

Status:: gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:30 - 19:22 Uhr)
	Eröffnung der Sitzung
Ö 1	Verpflichtung eines neuen Stadtratsmitglieds	2021/986-001	zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Benennung von jeweils einem Mitglied für Ausschüsse, Aufsichtsräte und den Zuwanderungs- und Migrationsbeirat durch die CDU-Stadtratsfraktion	2021/987-001	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Verhängung eines Ordnungsgeldes wegen wiederholter, unentschuldigter Nichtteilnahme an Sitzungen	2021/36	ungeändert beschlossen
Ö 5	Wirtschaftsplan 2021 des Zweckverbandes eGo-Saar	2021/66	ungeändert beschlossen
Ö 6	Streetwork	2021/63	ungeändert beschlossen
Ö 7	Erweiterung der bestehenden Parksituation um 36 PKW-, 7 Fahrrad- und 1 Behindertenparkplätze am „Wolfspark Werner Freund“ in der Kernstadt Merzig	2021/98	ungeändert beschlossen
Ö 8	Abschluss eines Durchführungsvertrags im Stadtteils Menningen	2021/1154	ungeändert beschlossen
Ö 9	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Mehrgenerationenwohnen Saarfelser Strasse" im Stadtteil Menningen; Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB	2021/1136	ungeändert beschlossen
Ö 10	Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "Lidl-Filiale, Rieffstraße" in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Merzig; Öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange	2021/85	ungeändert beschlossen
Ö 11	Abschluss eines Durchführungsvertrags im Stadtteil Hilbringen	2021/1152	ungeändert beschlossen
Ö 12	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Im Hirtengarten" im Stadtteil Hilbringen der Kreisstadt Merzig; Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB	2021/96	ungeändert beschlossen
Ö 13	Abschluss eines Erschließungsvertrags im Stadtteil Hilbringen	2021/32	ungeändert beschlossen
Ö 14	Verlagerungen von Wirtschaftsplanmitteln zugunsten des Ansatzes "Sanierung Kanal Zum Gipsberg" (SK 072470)	2021/990	ungeändert beschlossen
Ö 15	Die Voraussetzungen für eine Tiny-House Siedlung schaffen; Antrag B'90/Die Grünen vom 10.05.2021	2021/976	verwiesen
Ö 15.1	Sachdarstellung: Die Voraussetzungen für eine Tiny-House Siedlung schaffen; Antrag B'90/Die Grünen vom 10.05.2021	2021/976-001	verwiesen
Ö 16	Planungen in Überschwemmungsgebieten; Antrag B90/Die Grünen vom 10.08.2021	2021/1167	verwiesen
Ö 17	Brennholzspende für das Flutgebiet; Antrag B'90/Die Grünen vom 16.09.2021	2021/1177	ungeändert beschlossen
Ö 18	Bestellung der Kommunalen Frauenbeauftragten nach § 79 a Kommunalselbstverwaltungsgesetz und der Frauenbeauftragten nach § 21 Landesgleichstellungsgesetz	2021/77	ungeändert beschlossen
Ö 19	Schaffung einer zusätzlichen Stelle für eine/einen verantwortliche/n Mitarbeiterin/Mitarbeiter für den Fachbereich Personalmanagement im Vorgriff auf den Stellenplan 2022	2021/80	ungeändert beschlossen
Ö 20	Schaffung einer zusätzlichen Stelle für eine/n Sachbearbeiterin/Sachbearbeiter für den Fachbereich Stadtkasse im Vorgriff auf den Stellenplan 2022	2021/76	ungeändert beschlossen
Ö 21	Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
	Nichtöffentlicher Teil

Stadtrat - 21.09.2021

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