ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtrates

Gremium:: Stadtrat

Datum:: Do., 24.06.2021

Status:: gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:30 - 20:20 Uhr)
	Eröffnung der Sitzung
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Verpflichtung eines neuen Stadtratsmitglieds	2021/986	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Benennung von jeweils einem Mitglied für Ausschüsse, Aufsichtsräte und den Seniorenbeirat durch die CDU-Stadtratsfraktion	2021/987	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Wertgrenzen für Vergaben und Stundungen in der Geschäftsordnung: Verlängerung des Vergabeerlasses	2021/05	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2017 und Entlastung des Bürgermeisters	2021/921	ungeändert beschlossen
Ö 6	Einführung kreisweit einheitlicher Elternbeiträge für Kitas, Anpassung Kita- und Kitagebührensatzung, Anpassung Betriebskostenvereinbarungen freie Träger	2021/876-001	ungeändert beschlossen
Ö 7	Wohnbaulandstrategie; Zeitschiene Baugebietsentwicklung	2021/815	ungeändert beschlossen
Ö 8	Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Hofgut Monbach" im Stadtteil Hilbringen der Kreisstadt Merzig	2021/833	ungeändert beschlossen
Ö 9	Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Vorhaben und Erschließungsplan "Im Hirtengarten" in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Hilbringen	2021/947	ungeändert beschlossen
Ö 10	Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Vorhaben- und Erschließungsplan "Mehrgenerationenwohnen Saarfelser Straße" im Stadtteil Menningen der Kreisstadt Merzig	2021/951	ungeändert beschlossen
Ö 11	Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "Mehrgenerationenwohnen Saarfelser Straße" im Stadtteil Menningen der Kreisstadt Merzig; hier: Beschluss zur 1. Billigung des Entwurfes, 2. öffentliche Auslegung und 3. parallele Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden	2021/952	ungeändert beschlossen
Ö 12	Solarpark Merchingen-Brotdorf; Einleitung des Verfahrens	2021/985	ungeändert beschlossen
Ö 13	Förderprogramm Aktion Wasserzeichen	2021/982	ungeändert beschlossen
Ö 14	Förderprogramm Aktion Wasserzeichen - Förderrichtlinie	2021/997	ungeändert beschlossen
Ö 16	Anträge der Stadtratsfraktionen SPD und B‘90/DIE GRÜNEN für bezahlbaren Wohnraum/Mietwohnraum	2021/06	ungeändert beschlossen
Ö 17	Antrag Bündnis 90/Die Grünen "Merzig setzt Zeichen: Keine Holzexporte in die weite Welt"	2021/02	verwiesen
Ö 18	Anträge Bündnis 90/ Die Grünen "Städtische Grünflächen"
Ö 19	Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
	Nichtöffentlicher Teil

Stadtrat - 24.06.2021

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