Beschlussvorlage - 2025/0610

Die Beendigung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Vorhaben- und Erschließungsplan „Ärztehaus, betreutes Wohnen“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Merzig, wird beschlossen.

Der Stadtrat der Kreisstadt Merzig hat in seiner Sitzung am 28.09.2023 die Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Vorhaben- und Erschließungsplan „Ärztehaus, Betreutes Wohnen“ beschlossen.

Planungsziel war die Errichtung eines Ärztehauses sowie eines Gebäudes für „Betreutes Wohnen“ mit 13 Wohnungen.

Zwischenzeitlich ist im Rahmen des Verfahrens bereits die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die öffentliche Auslegung der Planunterlagen erfolgt.

Mit Schreiben vom 29.09.2025 hat der Vorhabenträger nun mitgeteilt, dass eine Veräußerung des Areals an einen Dritten erfolgt ist.

Da sich geänderte Planungsabsichten ergeben und es keinen Sinn macht, die ursprüngliche beabsichtigte Planung eines Ärztehauses sowie eines Gebäudes für „Betreutes Wohnen“ weiterzubetreiben, kann die Beendigung des Verfahrens erfolgen.

Finanzielle Auswirkungen:

Durch die Beendigung des Verfahrens entstehen keine finanziellen Auswirkungen für die Kreisstadt Merzig.

Auswirkungen auf das Klima:

Durch die Beendigung des Verfahrens entstehen keine Auswirkungen auf das Klima.