Beschlussvorlage - 2022/1557
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderung der Geschäftsordnung des Ortsrates Merzig
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 100 Politische Gremien und Öffentlichkeitsarbeit
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ortsrat Merzig
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Entscheidung
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21.09.2022
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Beschlussvorschlag
Die Geschäftsordnung des Ortsrates Merzig wird mit der Mehrheit der gesetzlichen Zahl der Mitglieder geändert.
Sachverhalt
Um die Funktions- und Arbeitsfähigkeit des Ortsrates zu gewährleisten und die Effizienz der Beratungen zu verbessern, wird folgende Änderung der Geschäftsordnung vorgeschlagen.
Die aktuelle Geschäftsordnung, sowie die Neufassung sind als Anlage beigefügt, ebenso eine Synopse, in der beide Fassungen gegenübergestellt werden und vorgesehene Änderungen farblich hervorgehoben sind.
Gemäß § 74 Nr. 5 i.V.m. § 39 KSVG bedürfen Änderungen der Geschäftsordnung der Zustimmung der Mehrheit der gesetzlichen Zahl der Mitglieder des Ortsrates; d.h. ausgehend von der gesetzlichen Zahl der Mitglieder des Merziger Ortsrates (13) ist eine Zustimmung von mindestens 7 Mitgliedern erforderlich, um die Geschäftsordnung zu ändern.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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209,4 kB
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2
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(wie Dokument)
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105,8 kB
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3
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(wie Dokument)
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86,9 kB
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