Beschlussvorlage - 2022/1604

Es wird beschlossen, welche Projekte im Rahmen des Stadtteilbudgets zur Stärkung der Stadtteile 2022 sowie als Fördermaßnahme umgesetzt werden.

Der Stadtrat hat mit Beschluss vom 12.11.2020, basierend auf dem Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 01.10.2020, zugestimmt, zunächst für die Dauer von drei Jahren (2021 –2023) jährlich 50.000€ (25.000€ Investitionshaushalt, 25.000€ Ergebnishaushalt) zusätzlich zur Stärkung der Stadtteile zur Verfügung zu stellen.

Die Ortsräte haben bis zum 31.03.2022 weitere Projekte beschlossen und mit dem zur Verfügung gestellten Formblatt eingereicht.

In der beigefügten Übersicht sind alle eingegangenen Meldungen mit dem Vermerk zur fachlichen Prüfung aufgelistet. Zusätzlich findet sich ein Hinweis auf eine mögliche Förderfähigkeit. Bei diesen Projekten ist allerdings zu beachten, dass die konkrete Förderfähigkeit erst nach Beschluss des Stadtrates und ausführlicher Ausarbeitung der Antragsunterlagen mit den Förderstellen des Landes abgestimmt werden kann. Hier wird vorgeschlagen, die Umsetzung unter den Vorbehalt einer Förderung zu stellen, da die Finanzierung ansonsten nicht gesichert ist.

Finanzielle Auswirkungen:

In den Haushaltsplänen 2021-2023 sind jeweils 50.000 € Eigenmittel für die Stärkung der Stadtteile bereitgestellt. Für Zuschussmaßnahmen sind unter Berücksichtigung der möglichen Zuschüsse Mittel im Haushalt bereitzustellen.

Auswirkungen auf das Klima:

Keine Angabe, da abhängig von den zu beschließenden Einzelmaßnahmen.