Beschlussvorlage - 2021/982
Grunddaten
- Betreff:
-
Förderprogramm Aktion Wasserzeichen
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 322 Friedhofswesen, Ver- und Entsorgung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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Erledigt
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Stadtrat
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Entscheidung
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24.06.2021
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Beschlussvorschlag
Es wird beschlossen, das Förderprogramm „Aktion Wasserzeichen“ in Merzig umzusetzen. Die Kreisstadt Merzig kann bis zu 50 % der Fördersumme für eigene Maßnahmen in Anspruch nehmen.
Sachverhalt
Die Landesregierung hat das Förderprogramm „Aktion Wasserzeichen“ neu aufgelegt. Durch finanzielle Anreize sollen Bürger zu freiwilligen Maßnahmen zur Entsiegelung, Versickerung und Regenrückhaltung motiviert werden. Mindestens 50 % der jährlichen Fördersumme sollen bei entsprechender Nachfrage an die Bürger ausgezahlt werden. Somit können die Kommunen max. 50 % der Fördersumme für eigene Maßnahmen in Anspruch nehmen.
Das Land sieht momentan eine Laufzeit von mindestens 3 Jahren für das Förderprogramm vor. Die Fördersumme beträgt knapp 90.000 € pro Jahr.
Derzeit befindet sich die Verwaltung im Rahmen der zu erstellenden Förderrichtlinie in Abstimmungsgesprächen mit dem Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz. Es ist vorgesehen die Details und die entsprechende Förderrichtlinie im Werksausschuss zu beraten und dem Stadtrat den Entwurf der Förderrichtlinie zur Entscheidung vorzulegen.
Finanzielle Auswirkungen:
Max. Förderung i. H. v. knapp 45.000 €/Jahr bei Umsetzung städtischer Maßnahmen
Auswirkungen auf das Klima:
Verbesserung der Gewässergüte und des Wasserkreislaufes
