26.03.2026 - 2 Außerplanmäßige Mittel für die Strom- und Netzw...

Der Vorsitzende erläutert die Vorlage.

Stadtratsmitglied Willems (AfD-Fraktion) spricht sich im Namen der Fraktion für die Bereitstellung der außerplanmäßigen Mittel aus. Das Kretzschmarhaus sei ein wichtiger Bestandteil der städtischen Infrastruktur. Die Sanierung sei notwendig, um Störungen und Sicherheitsrisiken zu vermeiden und die Arbeitsfähigkeit der Verwaltung zu gewährleisten. Daher sei die Bereitstellung der Mittel keine freiwillige Ausgabe, sondern eine notwendige Investition in die Zukunftsfähigkeit der Verwaltung. Eine moderne, stabile und sichere Infrastruktur sorge nicht nur für reibungslose Abläufe, sondern sei auch Voraussetzung für Digitalisierung, Effizienz und Bürgernähe. Wer heute in verlässliche Technik investiere, vermeide morgen höhere Kosten durch Ausfälle oder Notlösungen. Die AfD-Fraktion werde der Beschlussvorlage zustimmen.

Beschluss:

Es wird beschlossen, außerplanmäßige Mittel in Höhe von 90.000 € für die notwendige Strom- und Netzwerksanierung im Kretzschmarhaus bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis: