18.12.2025 - 5 Beschluss der Teiländerung des Flächennutzungsp...

Der Vorsitzende teilt mit, dass es in diesem Bereich der Rieffstraße vorangehe. Bereits in der letzten Stadtratssitzung sei der Bau eines neuen Edeka-Marktes beschlossen worden. In diesem und dem folgenden Tagesordnungspunkt solle über den Neubau von Kaufland abgestimmt werden. Er bedanke sich bei den Verantwortlichen von Kaufland für die konstruktiven und zielführenden Gespräche der letzten Monate und bitte um Zustimmung für diesen und den nachfolgenden Tagesordnungspunkt.

Beschluss:

1. Die im Rahmen des Planverfahrens vorgebrachten, in der beigefügten Anlage (Abwägungsvorschlag) aufgelisteten Anregungen und Hinweise aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB seitens der Bürgerinnen und Bürger, sowie aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB und aus der Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB werden zur Kenntnis genommen und soweit abwägungsbeachtlich entsprechend dem in der Anlage ersichtlichen Abwägungsvorschlag beschlossen.
2. Die Teiländerung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes „Vordere Rieffstraße“ im Stadtteil Merzig der Kreisstadt Merzig wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis: