04.12.2025 - 8 Stellplatzsatzung für die Kreisstadt Merzig; Be...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Sitzung:
-
Sitzung des Stadtrates
- Gremium:
- Stadtrat
- Datum:
- Do., 04.12.2025
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 311 Stadtplanung und Umwelt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Vorsitzende spricht zur Vorlage und teilt mit, dass die Ortsräte und der Fachausschuss der Vorlage zugestimmt haben. Er fügt hinzu, dass es eine Änderung in der Tabelle hinsichtlich des Punktes 1.3 gegeben habe. Hier sei bei dem Satz „Zusätzliche pauschale Reduzierung des Faktors der geforderten Stellplätze je Zone um 0,7“, das „um“ durch ein „auf“ ersetzt worden.
Beschluss:
Der Entwurf der Stellplatzsatzung für die Kreisstadt Merzig wird inklusive Begründung und dazugehörigen Anlagen gebilligt und auf Grundlage des § 85 Abs. 1 Ziffer 8 der Landesbauordnung (LBO) als kommunale Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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37 |
0 |
1 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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1,2 MB
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2
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(wie Dokument)
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107,7 kB
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