27.10.2025 - 7 Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- u...

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Guinemer hat im Vorfeld der Sitzung die Frage an den Ortsvorsteher gerichtet, ob man den Grund für diesen Verkauf und die Änderung der Pläne des Investors kenne und ob die geplanten Gebäude an einem anderen Standort gebaut würden.

 

Der Vorsitzende erklärt, dass die genauen Hintergründe nicht bekannt seien. Durch die Mitteilung der Veräußerung an einen Dritten werde der vorhabenbezogene Bebauungsplan obsolet. Dieser Beschluss sei daher reine Formsache.

 

Der Vorsitzende erklärt, dass zu dem betroffenen Projekt im Jahr 2023 Pläne gemacht worden seien, das Objekt jedoch zwischenzeitlich vom ursprünglichen Vorhabenträger verkauft worden sei. Die Pläne und der Vertrag seien daher obsolet.

 

Beschluss:

Die Beendigung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Vorhaben- und Erschließungsplan „Ärztehaus, betreutes Wohnen“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Merzig, wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
12	0	0