ALLRIS - Auszug

Grunddaten

Vorlage:: 2025/0465 Werbeanlagen- und Warenautomatensatzung "Kreisstadt Merzig", 1. Fortschreibung
1.Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie der sonstigen Träger öffentlicher Belange analog § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Abstimmung mit den Nachbargemeinden analog § 2 Abs. 2 BauGB
2.Billigung der 1. Fortschreibung des Werbeanlagen- und Warenautomatenkonzepts
3.Beschluss der Werbeanlagen- und Warenautomatensatzung „Kreisstadt Merzig“, 1. Fortschreibung als Satzung gem. § 85 Abs. 1 Nr. 1 Landesbauordnung des Saarlandes (LBO)

Der Vorsitzende erläutert die Vorlage und führt aus, dass die Ortsräte und auch der Fachausschuss der Vorlage zugestimmt haben.

Beschluss:

Der Stadtrat der Kreisstadt Merzig beschließt die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gemäß der beiliegenden Beschlussvorlage.

Das Werbeanlagen- und Warenautomatenkonzept wird gebilligt.

Der Stadtrat beschließt den Entwurf der 1. Fortschreibung der Werbeanlagen- und Warenautomatensatzung „Kreisstadt Merzig“.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
40	0	0

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Begründung und Satzung			(wie Dokument)	1,1 MB
2	Übersicht Geltungsbereich			(wie Dokument)	11 MB