23.06.2025 - 2 Information "Sanierungsausgleichsbeträge"

Der Vorsitzende erläutert die Vorlage. Er erklärt, dass das Thema eines Gutachtens bedurft habe, sowie Gutachter, die unterstützten und den Prozess fachlich begleiten würden. Er betont, dass im Vorfeld viele Gespräche geführt worden seien und sich für das Büro entschieden worden sei, bei dem man das Gefühl für eine konstruktive Zusammenarbeit gehabt habe. Dadurch könnten die erforderlichen Aufgaben erfüllt, rechtskonform abgerechnet und gleichzeitig die Einwohner so wenig wie möglich finanziell belastet werden.

Der Vorsitzende begrüßt die beiden Gutachter und gibt Herrn Sattler und Frau Gering-Klehn das Wort, zuvor informierte er über eine entsprechende Informationsveranstaltung in der Stadthalle, die am nächsten Tag stattfinden werde.

Herr Sattler begrüßt den Stadtrat und alle Anwesenden und stellt sich und seine Kollegin Frau Gering-Klehn vor. Anhand einer ausführlichen PowerPoint-Präsentation bringt Herr Sattler den Stadtratsmitgliedern das Thema näher.

Stadtratsmitglied Pitzius (CDU-Fraktion) bedankt sich bei Herrn Sattler für den Vortrag und fragt nach, wie persönliche Investitionen der Eigentümerschaften durch Anrechnung zu werten seien.

Herr Sattler teilt mit, dass der Zeitraum wirklich sehr lang sei. Der Gesetzgeber habe deshalb die zeitliche Grenze zum 31.12.2021 gesetzt. Bei einem Hauskauf sei der Notar gesetzlich verpflichtet, über die Eintragungen im Grundbuch bspw. über einen Sanierungsvermerk und dessen Auswirkungen hinzuweisen. Was die persönlichen Investitionen betreffe, so könne er sagen, dass hinsichtlich des Gutachtens lediglich unbebaut gedachte Grundstücke, also nur der Bodenwert betrachtet wurde. Den Wertvorteil, den jemand dadurch erreiche, dass er ein Gebäude renoviere und dadurch auch zu den Sanierungszielen beigetragen habe, verbleibe bei ihm, da er das was er in sein Gebäude investiert habe, bei einem Verkauf abschöpfen könne.

Der Vorsitzende bedankt sich für den ausführlichen Vortrag und stellt fest, dass sich keine weiteren Wortmeldungen ergeben.

Herr Sattler bedankt sich für die Aufmerksamkeit.