20.02.2025 - 14 Kostenübernahme des Brauchtumsgutachtens; hier:...

Der Vorsitzende erklärt zur Vorlage, dass man sich im Vorfeld auch telefonisch besprochen habe. Denn die Verwaltung sehe ihrerseits auch die Notwendigkeit, die Gruppen mit Motivwagen zu unterstützen. Man habe nahezu zeitgleich zum eingereichten Antrag die Idee in der Vorlage erarbeitet. Der Ansatz der Stadt sei es, für jede Teilnahme an einem Umzug im Stadtgebiet 50 Euro zu zahlen, bei 3 Teilnahmen an verschiedenen Umzügen seien dies 150 Euro. So hoch sei im Schnitt auch die Gebühr für das Gutachten, das für die Gruppen anfalle. Der Antrag der Stadtratsfraktion FWM/FDP gehe in eine ähnliche Richtung – mit dem Unterschied, dass die Gebühr in vollem Umfang übernommen werden solle.

Stadtratsmitglied Reinert (FWM/FDP) erklärt, man habe als Fraktion den Antrag gestellt, da diesmal ein Gutachten zur Teilnahme an einem Faschingsumzug verpflichtend sei. Dies habe zu vielen offenen Fragen geführt. Bis zur Informationsveranstaltung im Januar sei nicht klar gewesen, welche Voraussetzungen für das Gutachten notwendig seien. Auch der KÜS habe die Fragen bis zu diesem Zeitpunkt nicht beantworten können. Die Gruppen hätten Mehrkosten durch das Gutachten, die teilweise für diese nicht zu stemmen seien und daher zur Nichtteilnahme führen würden. Hier sehe man ein Sterben der Faschingsumzüge und einen Teil des Brauchtums in Gefahr. Herr Reinert erläutert im Namen der FWM/FDP-Fraktion, dass man den Vorschlag der Verwaltung mittragen werde, abweichend vom eigenen Antrag. Daher wird nicht über den Antrag der Fraktion abgestimmt.

Der Vorsitzende ergänzt, dass man auch bei der Verwaltung überrascht gewesen sei, da man über diese Änderung ebenfalls erst im Januar informiert worden sei.

Fraktionsvorsitzender Oehm (SPD) hakt nach, ob es nicht zu viel bürokratischer Aufwand sei, festzustellen, welcher Verein an welchem Umzug teilgenommen habe. Er fragt, ob es nicht einfacher sei, jedem Verein mit Motivwagen gleich die 150 Euro auszuzahlen.

Der Vorsitzende führt aus, man habe seitens der Stadtverwaltung eine Liste erstellt, die alle Veranstalter bekämen und dann eintragen könnten, welche Motivwagen beim Umzug teilgenommen haben. Zudem werde die Kontonummer eingetragen, sodass man seitens der Verwaltung im Anschluss unbürokratisch das Geld überweisen könne. Die andere Variante sei schwierig. Würde ein Wagen aus Mettlach am Schwemlinger Umzug teilnehmen, so bekäme dieser 150 Euro. Möglicherweise nehme dieser Wagen an weiteren Umzügen außerhalb des Stadtgebietes teil. Dann hätte dieser Wagen schon durch die Teilnahme im Stadtgebiet das Geld für das Gutachten komplett erhalten, könnte unter Umständen in Orten, die auch ähnlich wie die Kreisstadt eine finanzielle Unterstützung auszahlen, nochmal Geld erhalten. Daher habe man seitens der Verwaltung einen anderen Ansatz gewählt, in dem man die fairste Lösung sehe.

 

Beschluss:

Der Stadtrat folgt dem Vorschlag der Verwaltung, dass die Kreisstadt Merzig jeden Motivwagen, der an einem Umzug im Merziger Stadtgebiet teilnimmt, mit 50 EUR pro Umzug unterstützt, maximal werden 150 EUR bezuschusst.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
40	0	0