10.12.2024 - 3 Werbeanlagen- und Warenautomatensatzung "Kreiss...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Sitzung:
-
Sitzung des Ortsrates Weiler
- Gremium:
- Ortsrat Weiler
- Datum:
- Di., 10.12.2024
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 311 Stadtplanung und Umwelt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Vorsitzende erläutert die Sachlage, verweist auf die Beschlussvorlage 2024/0207 und geht auf die Änderungen der Werbeanlagen- und Warenautomatensatzung, insbesondere den Stadtteil Weiler betreffend, ein.
Beschluss:
- Einleitung des Verfahrens
- Billigung des Entwurfes der 1. Fortschreibung des Werbeanlagen- und Warenautomatenkonzeptes inkl. Entwurf der 1. Fortschreibung der Satzung
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden
- Beschluss der Veröffentlichung im Internet sowie parallelen Auslegung
Die Einleitung des Verfahrens wird beschlossen und der Entwurf der 1. Fortschreibung des Werbeanlagen- und Warenautomatenkonzeptes inkl. Entwurf der 1. Fortschreibung der Satzung gebilligt.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Beteiligung der Öffentlichkeit analog § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange analog § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden analog § 2 Abs. 2 BauGB durchzuführen.
Abstimmungsergebnis:
|
Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
|
7 |
0 |
0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
1.013,6 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
2 MB
|
|||
|
3
|
(wie Dokument)
|
2,2 MB
|
|||
|
4
|
(wie Dokument)
|
2,3 MB
|
|||
|
5
|
(wie Dokument)
|
2 MB
|
|||
|
6
|
(wie Dokument)
|
1,9 MB
|
|||
|
7
|
(wie Dokument)
|
2,8 MB
|
|||
|
8
|
(wie Dokument)
|
1,8 MB
|
|||
|
9
|
(wie Dokument)
|
1,1 MB
|