23.07.2024 - 1.1 Errichtung einer Informationstafel in Schwemlin...

Ausschussmitglied Wilhelm fragt nach, ob der Begriff „Informationstafel“ bedeute, dass hier auch kommerzielle Werbung, z.B. für einen Schnellimbiss an anderer Stelle, erfolgen könne.

Der Vorsitzende erklärt, dass die Tafel ausschließlich dazu dienen soll, auf Veranstaltungen in Schwemlingen, wie z.B. das Dorffest oder Blutspende-Termine hinzuweisen. Bislang seien hierfür immer zwei Posten lose in den Boden geschlagen und die Transparente dazwischen aufgespannt worden. Hier eine geordnete Ankündigungsmöglichkeit zu schaffen, war ausdrücklicher Wunsch des Ortsrates.

 

Ausschussmitglied Schuh fragt nach, ob geplant sei, solche Informationstafeln auch in den anderen Stadtteilen aufzustellen.

Der Vorsitzende antwortet, dass bislang lediglich der Ortsrat von Schwemlingen diesen Wunsch geäußert habe.

 

Ausschussmitglied Joris weist auf das an diesem Standort vorhandene Vorfahrtszeichen hin und fragt nach, inwieweit der geplante Standort dieses beeinträchtige.

Seitens der Verwaltungsvertreter wird klargestellt, dass das Vorfahrtszeichen selbstverständlich nicht verdeckt werden darf und weiterhin gut sichtbar bleiben müsse.

 

Beschluss:

Das Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 BauGB zu o.g. Bauantrag wird hergestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
15	0	0