07.10.2021 - 1 Zuschuss an Schützenverein Merzig - Neubau eine...

Giuseppe D’Auria ist Vorstandsmitglied im Schützenverein und bei der beratenden Abstimmung befangen.

Herr D´Auria verlässt seinen Platz und nimmt auf der Zuschauertribüne Platz.

 

Der Vorsitzende erklärt, dass, falls es Fragen gebe, man Herrn D‘Auria als Gast und nicht in seiner Funktion als Stadtverordneter befragen könne. Alle anderen, die einfache Mitglieder im Schützenverein sind, seien von der Befangenheit nicht betroffen.

 

Klaus Borger teilt mit, dass er die Vorlage mit Interesse gelesen habe, weil von den Grünen im Vorjahr ein ähnlich lautender Antrag gestellt worden sei, insbesondere, was das Thema Lärmschutz angehe. In der Vorlage stehe, dass, damit die Nutzungserlaubnis nicht versagt wird, ein Lärmgutachten eingeholt werde. Im letzten Jahr sei gesagt worden, das sei alles lärmschutzrechtlich genehmigt und dieser Antrag der Grünen sei nicht notwendig (Fuppes). Er wolle jetzt eine kurze Information, warum das mit dem Lärmschutzgutachten in der Vorlage stehe, wenn doch alles lärmschutzrechtlich auf dem aktuellen Stand und genehmigt sei.

 

Giuseppe D’Auria erklärt, dass er sich an den Antrag der Grünen im Vorjahr erinnern könne. Es sei so, dass sich durch die Belüftungsanlage die Verhältnisse verändern können. Es werde Luft hinter dem Schützen in den Schießstand nach vorne hereingeblasen, so dass die Dämpfe möglicher Bleiablagerungen nach vorne vom Schützen weggedrückt werden. Das neue Lärmgutachten werde notwendig aufgrund der neuen Verhältnisse. Es sei am Vortag durchgeführt worden. Nach den alten Verhältnissen sei das Gutachten davor noch gültig gewesen.

 

Thomas Klein teilt mit, dass eine große Summe Geld vom Verein in diese Anlage investiert werde, um den Schießsport zu betreiben. Die Anlage ohne ein Lärmgutachten umzubauen sei sinnlos. Je nachdem, was dabei herauskomme, wäre die ganze Arbeit umsonst. Das Lärmgutachten sei erstellt worden mit den Geräten, die in die Stände eingebaut werden und für Abluft sorgen. Man wolle auf der sicheren Seite sein, dass der Schießsport weiter betrieben werde könne und später keine Einwände kommen. Der Verein nehme eine hohe finanzielle Bürde auf sich um das Ganze umzusetzen.

 

Klaus Borger betont, dass alles, was dort gemacht werde, was dem Umfeld und dem Schützenverein diene, unterstützt werde. Man werde dem Antrag zustimmen.

 

Thomas Klein erklärt, dass der Antrag der Grünen, wie er ihn verstanden habe, im Rahmen des Lärmschutzes war. Hier gehe es um eine Umbaumaßnahme und nicht um Lärmschutz. Der Lärmschutz werde vom Schützenverein finanziert und habe mit dieser Vorlage nichts zu tun.

 

Der Vorsitzende stellt die Vorlage zur Abstimmung.

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Familie, Soziales und Freizeit beschließt einen Zuschuss zum Neubau einer Abluftanlage für die Schießstände in Höhe von 9.055,80 EUR (maximal jedoch 10 % der Endsumme) an den Schützenverein Merzig. Der Zuschuss soll im Haushaltsjahr 2022 ausgezahlt werden, vorbehaltlich der Bereitstellung der entsprechenden Mittel im Haushalt 2022.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
11	0	0