27.10.2025 - Eröffnung der Sitzung

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. Der Ortsrat ist beschlussfähig versammelt. Gegen die Tagesordnung sowie die Niederschrift der letzten Sitzung gibt es keine Einwände.

Der Vorsitzende stellt fest, dass die Schriftführerin entschuldigt fehlt, und schlägt daher vor ersatzweise Severin Adler als Schriftführer für die heutige Sitzung einzusetzen. Dem Vorschlag wird einstimmig zugestimmt.

Der Vorsitzende erläutert, dass er es bedauere, dass die Tagesordnung von ursprünglich vier auf nun dreizehn Tagesordnungspunkte angewachsen sei. Dies sei von der Verwaltung ausgegangen, die aufgrund der Dringlichkeit einiger Beschlüsse darauf angewiesen sei. Der Vorsitzende versichert, dass man auf eine kurze Sitzung hinarbeiten werde, damit die SPD-Fraktion ihren Folgetermin rechtzeitig wahrnehmen könne.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Guinemer lobt zunächst das Bemühen des Ortsrates die Sitzung in Rücksicht auf seine Fraktion kurz zu halten. Er kritisiert, dass seine Fraktion bei Festlegung des Sitzungstermins nicht vorab konsultiert wurde und von der Verwaltung lediglich ein Terminvorschlag ausging. Ferner seien die Vorlagen für diese Sitzung den Mitgliedern zu kurzfristig zugegangen, was eine ausgiebige Vorbereitung erschwere. Er bittet daher die Verwaltung in Zukunft mehr Rücksicht auf die individuellen zeitlichen Belange zu nehmen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende bedankt sich abschließend beim Vorsitzenden und den Mitgliedern für die Flexibilität. Derart wolle die SPD-Fraktion in Zukunft allerdings nicht mehr arbeiten.
 

Der Vorsitzende gibt zu bedenken, dass ähnliche Situationen in Zukunft nicht auszuschließen seien. Es werde immer Situationen geben, in denen die Verwaltung bei dringlichen Entscheidungen die Tagesordnung kurzfristig erweitern werden müsse.