01.09.2025 - 2 Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzep...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Bürgermeister Bies informiert den Ortsrat über das Entwicklungskonzept ISEK im Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung Lebenswerte Quartiere gestalten“.

Von Seiten des OV wurden folgende Fragen vorab an Bürgermeister Bies gestellt, welche in der Sitzung umfangreich beantwortet wurden.

Fragen:

  1. Werden Haushaltsmittel in ausreichendem Umfang für die planmäßige Umsetzung der Vorhaben in den nächsten Haushaltsplänen zur Verfügung stehen?
  2. Werden die Vorhaben in Reihenfolge einer Prioritätenliste umgesetzt?
  3. Wer beschließt die Prioritätenliste?
  4. Was passiert, wenn Fördermittel sinken oder ausfallen? Wie werden Ortsrat & Bürger bei Einzelprojekten eingebunden?
  5. Warum wird das Gesamtkonzept im Block beschlossen und nicht schrittweise?
  6. Können Maßnahmen später gestrichen oder angepasst werden, ohne die Förderfähigkeit zu gefährden?

 

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Beschluss:

Das ISEK mit den Ergebnissen der Vorbereitenden Untersuchungen gem. §141 BauGB wird gebilligt, die allgemeinen Ziele und Zwecke der Sanierung sowie der städtebauliche Rahmenplan (ISEK-Plan) werden beschlossen und die Kosten- und Finanzierungsübersicht wird billigend zur Kenntnis genommen.

 

Es wird beschlossen, das Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) „Erweiterung Innenstadt Merzig“ (Kernstadt) als Grundlage für weitere städtebauliche Planungen in diesem Stadtteil anzuwenden.

 

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Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

9

0

0

 

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Anlagen zur Vorlage