04.09.2025 - 11 Interessenbekundungsverfahren Fläche ehemaliger...

Der Vorsitzende spricht zur Vorlage und teilt mit, dass der Ortsrat und der Fachausschuss der Vorlage zustimmt haben.

 

Stadtratsmitglied Darrimont-Doll (CDU-Fraktion) führt aus, dass es sich bei dem Areal des ehemaligen Zeltpalastes um ein Gelände mit besonderer Bedeutung handle. Zu einem wegen der zentralen Lage, zum anderen biete es vielfältige Möglichkeiten, die die Ausweisung im Flächennutzungsplan als Sondergebiet Sport, Freizeit und Erholung eröffne. Die CDU-Stadtratsfraktion begrüße das Interessenbekundungsverfahren in dieser Form ausdrücklich. Dieses eröffne die Möglichkeit qualifizierte Konzepte von Bewerbern zu prüfen und einen Bewerber auszuwählen, der langfristig und tragfähig plant und damit einen Mehrwert für die Stadt und die Region schaffe. Mit dem in der Vorlage aufgeführten gewünschten, aber auch ausgeschlossenen Nutzungsmöglichkeiten werde klar, dass das Freizeit- und Tourismusprofil der Stadt Merzig gestärkt werde. Zudem können neue Impulse für die Wirtschaft daraus entstehen. Die Vergabe auf dem Weg des Erbbaurechts sei eine gute Entscheidung. Sollte sich im Interessenbekundungsverfahren der direkte Verkauf als die ideale Lösung herausstellen, könne dieser Weg auch gegangen werden. Sie bittet darum den eingeschlagenen Weg zu unterstützen.

 

Stadtratsmitglied Kautenburger (SPD-Fraktion) bekundet seine Freude, dass es schon vor der Bekanntgabe des Interessenbekundungsverfahren Anfragen an die Stadtverwaltung gegeben habe, was mit diesem Gelände passieren solle. Der Standort sei jahrelang eine Institution für die Stadt Merzig gewesen, die auch überregional einen großen Zufluss von Gästen mit sich brachte, die auch zum Essen oder einkaufen in die Stadt gekommen seien. Das Interessenbekundungsverfahren sei der richtige Weg. Dieses biete Möglichkeit die Bewerbungen in aller Ruhe, im Rahmen der Ausschussarbeit bzw. mit dem Stadtrat zu prüfen. Erbbaurecht oder Verkauf seien beides Instrumente, für einen potentiellen Investor. Er freue sich, dass es jetzt offiziell losgehe. Ebenso erwarte er mit Freude den Eingang der Bewerbungen. Er hoffe, dass an diesem Standort etwas Schönes entstehe- Er sei zuversichtlich, dass ein gutes Konzept entstehen werde und die Stadt perspektivisch davon profitiere.

 

Der Vorsitzende teilt mit, dass auch die Stadtverwaltung sehr positiv überrascht gewesen sei, dass bereits einige Interessen auf die Stadt mit konkreten Konzepten zugekommen seien. Letztendlich müsse man jedoch abwarte, ob die, die vorgesprochen haben auch ihre Konzepte einreichen.

 

Beschluss:

Dem Anbieten des im Sachverhalt genannten Flurstücksareals entweder als
 

1.       Erbbaurecht oder
2.       als Verkauf

 

im Rahmen eines Interessenbekundungsverfahrens wird zugestimmt.

Die Verwaltung wird beauftragt, nach Festlegung der Vergabeart (Erbbaurechtsvertrag oder Verkauf) das Verfahren umzusetzen.
 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
40	0	0