02.07.2025 - 8 Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzep...

Der Vorsitzende erläutert die Vorlage. Auch hinsichtlich dieser Vorlage habe sich der Ortsrat Merzig und der Bauausschuss befasst und ihre Zustimmung zu der Vorlage erteilt.

 

Stadtratsmitglied Guckeisen (CDU-Fraktion) teilt mit, dass Merzig und seine Ortschaften bereits jetzt absolut liebens- und lebenswert seien. In den letzten Jahren seien viele Maßnahmen umgesetzt worden, die die Stadt und die Stadtteile noch attraktiverer gemacht hätten. Dazu gehöre beispielsweise die Baumaßnahme zur „Neuen Mitte Merzig“, die vielseitigen Aufwertungen des Stadtparks und die Umgestaltung des Ortskerns in Besseringen. Der CDU-Fraktion sei es wichtig, diese Entwicklungskonzepte fortzuführen, um die Attraktivität der Stadtteile sowie der Kernstadt weiterzuentwickeln. Dadurch sei es auch für Fachkräfte und ihre Familien attraktiv, in Merzig und seinen Stadtteilen zu leben und zu arbeiten. Zudem sei es notwendig, sich durch verschiedene Konzepte auf den Anstieg von Hitzetagen vorzubereiten. Dieser Aspekt fließe durch verschiedene Begrünungsvorhaben in die Konzepte ein und schaffe die Grundlage für ein kühleres und schattigeres Innenstadtklima. Eine Finanzierung dieser Vorhaben sei nur durch Fördermittel von Bund und Land umsetzbar. Ohne diese Fördermittel seien die Maßnahmen für die Stadt finanziell nicht stemmbar. Hier bildeten die Entwicklungskonzepte IDEK und ISEK den Grundstein für eine Förderfähigkeit im Rahmen des Förderprogramms „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“. Deshalb sei es aus Sicht der CDU-Stadtratsfraktion der richtige Schritt, die bestehenden Konzepte IDEK und ISEK weitervoranzutreiben und das bestehende ISEK um die Bereiche „Brauerstraße“, Fußgängerzone und den Bereich um den Seffersbach als zentrale Orte der Stadt Merzig zu erweitern. Dabei sei es der Fraktion ein Anliegen, dass insbesondere die Vorhaben aus IDEK gleichermaßen im Fokus bleiben.

 

Beschluss:

Der Stadtrat der Kreisstadt Merzig nimmt das Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) „Erweiterung Innenstadt“ der Kreisstadt Merzig, bestehend aus dem Rahmenplan, dem Erläuterungsbericht mit Inhalten der Vorbereitenden Untersuchungen zur Ausweisung eines Sanierungsgebietes sowie der Kosten- und Finanzierungsübersicht, zustimmend zur Kenntnis.

 

Weiterhin beschließt der Stadtrat der Kreisstadt Merzig die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 137 und 139 BauGB zu dem Entwurf des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) „Erweiterung Innenstadt“ Kreisstadt Merzig, durchzuführen. Die Verwaltung wird entsprechend beauftragt, die Beteiligung vorzubereiten und durchzuführen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
36	0	0

 

Stadtratsmitglied Görgen (CDU-Fraktion) war während der Abstimmung nicht im Raum.