ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 5

Sitzung:: Sitzung des Ortsrates Hilbringen

Gremium:: Ortsrat Hilbringen

Datum:: Do., 12.06.2025

Status:: gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: 2025/0465 Werbeanlagen- und Warenautomatensatzung "Kreisstadt Merzig", 1. Fortschreibung
1.Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie der sonstigen Träger öffentlicher Belange analog § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Abstimmung mit den Nachbargemeinden analog § 2 Abs. 2 BauGB
2.Billigung der 1. Fortschreibung des Werbeanlagen- und Warenautomatenkonzepts
3.Beschluss der Werbeanlagen- und Warenautomatensatzung „Kreisstadt Merzig“, 1. Fortschreibung als Satzung gem. § 85 Abs. 1 Nr. 1 Landesbauordnung des Saarlandes (LBO)

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: 311 Stadtplanung und Umwelt

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Stadtrat billigt den Entwurf der 1. Fortschreibung der Werbeanlagen- und Warenautomatensatzung „Kreisstadt Merzig“ und beschließt die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange analog § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB sowie die Abstimmung mit den Nachbargemeinden analog § 2 Abs. 2 BauGB. Es wird beschlossen, die 1. Fortschreibung der Werbeanlagen- und Warenautomatensatzung.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
9	0	0

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Begründung und Satzung			(wie Dokument)	1,1 MB
2	Übersicht Geltungsbereich			(wie Dokument)	11 MB

12.06.2025 - 5 Werbeanlagen- und Warenautomatensatzung "Kreiss...

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