23.06.2025 - 4 Beschluss zur Ausweisung der Rieffstraße als Ne...

Der Vorsitzende erläutert die vorliegende Vorlage. Er weist auf die erfolgte Abstimmung mit der Landesplanung sowie auf die einstimmige Beschlussfassung im Hauptausschuss hin.

Fraktionsvorsitzender Auweiler (CDU-Fraktion) teilt mit, dass durch die Schließung von Kaufland ein Verlust der Kaufkraft in Merzig eingetreten sei. Im Namen der CDU-Fraktion zeige er sich erfreut über die Reaktivierung des Kaufland-Standortes sowie die geplante Neuansiedlung eines Edeka-Marktes. Er dankt allen Beteiligten für ihren Einsatz. Er betont die Bedeutung des Standortes an der Rieffstraße als ergänzendes Nebenzentrum mit guter Anbindung an die Innenstadt. Er macht deutlich, dass eine Sortimentsabgrenzung erforderlich sei, um sowohl die Innenstadt als auch den Standort Rieffstraße zu stärken. Bezüglich der Aufwertung des Edeka-Marktes weist er darauf hin, dass die historischen Bauwerke auf dem Gelände erhalten bleiben sollen. Zudem sei vorgesehen, das Gelände durch eine Dachbegrünung städtebaulich aufzuwerten. Abschließend kündigt er die Zustimmung der CDU-Fraktion zu allen drei nachfolgenden Beschlussvorlagen an.

Der Vorsitzende dankt Herrn Auweiler für seinen Wortbeitrag.

Stadtratsmitglied Rehlinger (SPD-Fraktion) lobt die frühzeitige Einbindung der zuständigen Behörden und bewertet dies als vorausschauend. Er wünscht den Investoren gutes Gelingen und spricht seinen Dank aus.

 

Beschluss:

Es wird beschlossen, die Rieffstraße als Nebenzentrum, gemäß Ziel 46 des Landesentwicklungsplanes des Saarlandes (Teilabschnitt Siedlung von 2006), auszuweisen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
40	0	0