22.05.2025 - 6 Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Der Vorsitzende informiert über die kommenden SR-Sitzungen vor den Sommerferien. Die Beschlüsse zur Ansiedlung Kauflandgelände und des Edeka-Marktes sollen in der SR-Sitzung Ende Juni vorlegt werden, so dass die nächsten Schritte eingeleitet werden könnten.

 

Eine weitere Information betrifft den Werksausschuss. Hier gab es das Angebot des Oberbürgermeisters an die Fraktionsvorsitzenden, dass der Vorsitzende an den Fraktionssitzungen teilnehme, um sich mit den Stadtratsmitgliedern auszutauschen. Einige Fraktionen hätten dieses Angebot genutzt. Hierbei sei der Wunsch geäußert worden, dass eine Information über die Gebühren im Abfallbereich erfolgen soll. Fachbereichsleiter Gasper von der Verwaltung habe dies bereits aufgegriffen und werde in der nächsten Sitzung des Werksausschusses entsprechend über dieses Thema informieren. Alle Interessenten seien hierzu herzlich eingeladen.

 

Wie der Oberbürgermeister weiter informiert, starte ab dem 1. Juni 2025 eine dreimonatige-Testphase im Bereich KI. Getestet werden in einzelnen Abteilungen Textdarstellungen, Niederschriften und Übersetzungen. Sollte die Testphase positiv verlaufen, werde der Einsatz der KI auf alle Bereiche ausgeweitet. Geplant sei auch ein Chat im Bereich Bürgeranfragen.

 

Zur Förderung des Tourismus an der Saar werde es in Stadtparknähe einen Bootsverleih für Motorboote ohne Führerschein geben. Gestartet werde hiermit in der KW 22, die offizielle Eröffnung, zu der alle SR-Mitglieder eingeladen werden, sei am 04.06.2025. Gleichzeitig werden durch Stefan Spangenberger im Uferbereich Snacks und Getränke angeboten, so dass auch für Radfahrer ein entsprechendes Angebot geschaffen werde.

 

Als Veranstaltungshinweis nennt OB Hoffeld den 28.06.2025, wenn in Merzig das Hafenfest stattfinde. Zwei Besonderheiten werde es an diesem Tag geben: einen Weltrekordversuch, zu dem alle Besucher eingeladen seien, und eine Drohnenschau, die erstmals im Saarland stattfinden werde.

 

Der Vorsitzende informiert über den Beginn des Ruhestandes von Ressortleiterin Leinen und bedankt sich für die vertrauensvolle Zusammenarbeiten in all den Jahren.

 

Ressortleiterin Leinen bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen.

 

Fraktionsvorsitzender Auweiler (CDU) dankt Ressortleiterin Leinen für die tolle Arbeit. Er weist darauf hin, dass im Kalender noch zwei SR-Sitzungen vor den Sommerferien vorgesehen seien. Hier gäbe es aus seiner Sicht die Möglichkeit, nur eine Sitzung festzulegen und diese Sitzung entsprechend auszuweiten, je nachdem was aus den Fachausschüssen noch vorgeschlagen werde.

Der Vorsitzende erklärt, dass dies von Verwaltungsseite berücksichtigt werde. Zugleich weist er darauf hin, dass  Fristen in einigen Angelegenheiten eingehalten werde müssten, gerade mit Blick auf die Sommerferien, damit die Ferienzeit zur Weiterarbeit genutzt werden könne.

CDU-Fraktionssprecher Auweiler bittet um Zusendung der Tagesordnung der kommenden SR-Sitzung bis zum 13./14.06.2025, um eine entsprechende Vorbereitung auf die SR-Sitzung am 23.06.2025 zu gewährleisten. Durch den Feier- und Brückentag in der darauffolgenden Woche seien einige SR-Mitglieder im Urlaub.

Der Vorsitzende sagt zu, diesem Anliegen nach Möglichkeit nachzukommen. Der Termin dieser Sitzung sei aber aus Gründen der Fristsetzungen unabdingbar.

Frau Willems gibt an, dass ihr im Rahmen der Begehung des Blättelbornstadions aufgefallen sei, dass an beiden Tribünen kein Handlauf befestigt sei, eine Rampe fehle ebenfalls. Mit Blick auf die Olympiade für Behinderte im kommenden Jahr in Merzig sollte dieser Bereich behindertengerecht gestaltet werden.

Der Vorsitzende erklärt, dass die Special Olympics in Merzig stattfinden, nicht aber im Blättelbornstadion. Dennoch sei der Hinweis bzgl. des Handlaufes wichtig. Der Hinweis werde aufgenommen und die Möglichkeit einer Rampe geprüft.