03.04.2025 - 9 Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Der Vorsitzende informiert seitens der Stadtverwaltung über Änderungen im Sitzungskalender. So finde die Ausschusssitzung für Klima, Umwelt, Stadt- und Stadtentwicklung am 05.05.2025, die Hauptausschusssitzung am 06.05.2025, die Sitzung der Personalkommission am 07.05.2025 und eine zusätzliche Stadtratssitzung am 08.05.2025 statt. Hintergrund der zusätzlichen Stadtratssitzung sei die erforderliche Beschlussfassung in Bezug auf die Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung der Bahnstrecke Merzig - Losheim am See. Es sei im Vorfeld mit dem Ministerium gesprochen und um eine Fristverlängerung gebeten worden. Das Ministerium habe daraufhin eine Fristverlängerung bis zum 11./12.05.2025 gewährt. Bis zu diesem Zeitpunkt sei eine Rückmeldung erforderlich. Man habe dem Ministerium ebenfalls zugesagt, dass im Vorfeld der Rückmeldung eine Stadtratssitzung stattfinden werde, so dass diese nun für den 08.05.2025 vorgesehen sei. Zudem findet am Montag, 28.04.2025, um 16:00 Uhr, im Großen Sitzungssaal eine Besprechung der Fraktionsvorsitzenden des Stadtrates Merzig, des Kreistags Merzig-Wadern, des Gemeinderats Losheim am See und des Umweltministeriums statt. Dem Ministerium sei im Vorfeld ein Fragenkatalog zur Verfügung gestellt worden. Im Rahmen dieser Besprechung solle dieser - soweit wie möglich - beantwortet werden.