12.09.2024 - 3 Umsetzung Fördermaßnahme Umgestaltung des Pfarr...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Sitzung:
-
Sitzung des Ortsrates Bietzen
- Gremium:
- Ortsrat Bietzen
- Datum:
- Do., 12.09.2024
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
Ortsvorsteher Manfred Klein informiert über den aktuellen Stand des Projekts Bibelgarten und die zukünftige Entwicklung.
Unser Projekt „Bibelgarten Bietzen“ ist unter der Projektnummer RB 2024#14 von der Lokalen Aktionsgruppe Land zum Leben Merzig-Wadern e.V. zur Förderung von Kleinprojekten nach dem GAK-Regionalbudget aufgenommen und wird mit 14.185,49 € gefördert. Hierbei handelt es sich um 100 % der beantragten kassenwirksamen Aufwendungen. Im Projektantrag gehen wir von einer Eigenleistung in Höhe von 366 Stunden aus. Eine Stunde wird mit 14,30 € angerechnet. Von dem Gesamtaufwand (Liefer- und Leistungsaufträge plus kapitalisierte Eigenleistung) werden 80 %, maximal die Höhe der Bauaufwendungen über das Regionalbudget gefördert.
Beteiligte im Projekt sind neben dem Ortsrat als Vertreter der Dorfgemeinschaft die Vereine Bietzerberg miteinander-füreinander e.V, der Förderverein Bietzener Heilquelle und Tourismus e.V., der Heimatkundliche Verein Bietzerberg sowie der Obst- und Gartenbauverein.
Mit allen Beteiligten wurde im Rahmen der Zuschussbeantragung durch die Kreisstadt Merzig eine Kooperationsvereinbarung geschlossen.
Zu Irritationen haben hierbei die Formulierungen der §§ 2 und 3 geführt
§ 2 Beiträge der Vertragspartner
(1) Die Vertragspartner vereinbaren, dass sämtliche Kosten der Realisierung dieser Maßnahmen durch die Vertragspartner übernommen werden. Der Verein übernimmt dabei den im Rahmen des Regionalbudget-Projektes zu tragenden Eigenanteil in Höhe von 20 Prozent der Gesamtkosten.
(2) Der Verein verpflichtet sich, die Arbeiten wie im Antrag aufgeführt, durchzuführen und auch während der Dauer der Zweckbindungsfrist sicherzustellen.
§ 3 Zusammenarbeit
(1) Der Verein sichert eine pflegliche Behandlung der durch die Kreisstadt Merzig bereitgestellten Objekte zu und verpflichtet sich, die anfallenden Folge- und Unterhaltungskosten selbst zu tragen.
Um Auslegungsstreitigkeiten vorzubeugen wird festgestellt, dass das Projekt auf drei, vom Ortsrat initiierten Dorfgesprächen fußt. Einem Förderantrag über das Stadtteilbudget hat der Stadtrat zugestimmt.
Mitglieder der beteiligten Vereine werden sich ausschließlich in Form von ehrenamtlicher Arbeitsleistung einbringen. Eine Kostenübernahme durch diese wird ausgeschlossen. – Dies ist ausdrücklich mit Herrn OB Marcus Hoffeld abgestimmt.
Der Bibelgarten befindet sich in unmittelbarer Nähe zu zwei weiteren geförderten Projekten.
- Der Verein Bietzerberg miteinander-füreinander e.V. hat zwischenzeitlich das Projekt „Dorfbackhaus“ nahezu zum Abschluss gebracht. Dies Projekt wird unter der Projektnummer RB 2024#9 mit 11.781,92 € (80%) aus der Bund - Länder - Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ unterstützt.
- Überdachung der Hoffläche am Mehrgenerationenstützpunkt
Für die in den Haushalten 2022 und 2023 dargestellte Maßnahme wurde mit Bewilligungsbescheid vom 23.08.2024 die nachfolgende Förderung zugesagt:
Es bittet sich die notwendige Überdachung der Dorfbackhauses und den im Projekt Bibelgarten vorgesehenen Lesepavilion optisch der Überdachung der Hoffläche anzupassen.
Der Ortsvorsteher informiert, dass er für den 16.9.2024, 8.15 Uhr einen Abstimmungstermin mit der Architektin des Stadtbauamtes vereinbart hat.
Der zukünftige Bibelgarten ist Teil des alljährlichen Weihnachtsmarktes. Ziel ist, die Arbeiten so zeitig abzuschließen, dass dieser nicht gefährdet ist. In der Beratung des Weihnachtsmarktes ist aufgeschlagen, dass die Versorgung der Stände mit Strom in der Vergangenheit bereits sehr problematisch war und zukünftig noch schwieriger sein wird. Der Stromanschluss des Mehrgenerationenstützpunktes ist jetzt bereits grenzwertig. In der Vergangenheit konnten wir auf den Stromanschluss der Kirchengemeinde zurückgreifen.
In Anbetracht der aktuell laufenden Baumaßnahme (Baggereinsatz im Bibelgarten) sollte ein Stromverteiler für Fest- und Marktplätze im Rahmen des Bibelgarten fest eingebaut werden.