ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtrates

Gremium:: Stadtrat

Datum:: Do., 04.12.2025

Status:: gemischt (Beschluss sichtbar (Kurzprotokoll erstellt))

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:30 - 18:23 Uhr)
	Eröffnung der Sitzung
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Nutzung der Zentralen Vergabestelle des Landkreises Saarlouis	2025/0665	ungeändert beschlossen
Ö 3	Einleitung eines Stromkonzessionsverfahrens	2025/0720	ungeändert beschlossen
Ö 4	Angelegenheiten in Bezug auf die Stadtwerke Merzig GmbH	2025/0676	ungeändert beschlossen
Ö 5	Angelegenheiten in Bezug auf die Merziger Verwaltungsgesellschaft für Wohnungswirtschaft mbH & Co. KG	2025/0713
Ö 5.1	1. Einlagenfinanzierung Ankauf Teilflächen Neues Rathaus	2025/0713-001	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	2. Einlagenfinanzierung Neubau sozialer Wohnungsbau	2025/0713-002	ungeändert beschlossen
Ö 6	Abschluss des Durchführungsvertrags Haus Sonnenwald	2025/0668	zurückgezogen
Ö 7	Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan „Revitalisierung Haus Sonnenwald“ In der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Besseringen; Satzungsbeschluss	2025/0634	zurückgezogen
Ö 8	Stellplatzsatzung für die Kreisstadt Merzig; Beschluss der Satzung	2025/0451	ungeändert beschlossen
Ö 9	Kommunaler Wärmeplan der Kreissstadt Merzig	2025/0645	ungeändert beschlossen
Ö 10	Strategiekonzept der Stadtbibliothek Merzig 2025-2030	2025/0650	ungeändert beschlossen
Ö 11	Festlegung der Verkaufspreise für Baugrundstücke im Baugebiet "Gröbelsknöpfchen" im Stadtteil Brotdorf	2025/0632	ungeändert beschlossen
Ö 12	Zuschussantrag für die Erneuerung der Dacheindeckung des 1. FC Besseringen	2025/0675	ungeändert beschlossen
Ö 13	Städtebauförderungsprogramm 2026/2027: Mittelmeldung der Gesamtmaßnahme "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" für die Programmgebiete "Merzig Innenstadt (West)" und "Merzig Zentrum"	2025/0671	ungeändert beschlossen
Ö 14	Stadtteilbudget zur Stärkung der Stadtteile; Entscheidung über die zum Stichtag 30.09.2025 gemeldeten Projekte	2025/0630	ungeändert beschlossen
Ö 15	Einleitung Vorbereitender Untersuchungen gem. § 141 BauGB zur Prüfung der Sanierungsbedürftigkeit der Stadtteile Mechern, Mondorf und Silwingen	2025/0617	ungeändert beschlossen
Ö 16	Errichtung einer neuen Grabart auf den Friedhöfen Brotdorf, Mechern, Merchingen und Silwingen	2025/0658	ungeändert beschlossen
Ö 17	Ergänzung der Friedhofssatzung in Bezug auf Rituelle Waschungen	2025/0659	ungeändert beschlossen
Ö 18	Betrieb für örtliche Abfallentsorgung
Ö 18.1	Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung)	2025/0699	ungeändert beschlossen
Ö 18.2	Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Kreisstadt Merzig (Abfallsatzung)	2025/0706	ungeändert beschlossen
Ö 18.3	Aufstellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2026 des Betriebes für örtliche Abfallentsorgung	2025/0698	ungeändert beschlossen
Ö 19	Betrieb für innerörtliche Abwasserentsorgung
Ö 19.1	Änderung der Satzung der Kreisstadt Merzig über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasseranlage und die Abwälzung der Abwasserabgabe (Abwassergebührensatzung)	2025/0679	ungeändert beschlossen
Ö 19.2	Aufstellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2026 des Betriebes für innerörtliche Abwasserentsorgung	2025/0703	ungeändert beschlossen
Ö 19.3	Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2025 des Betriebes für innerörtliche Abwasserentsorgung der Kreisstadt Merzig	2025/0716	ungeändert beschlossen
Ö 20	Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
	Nichtöffentlicher Teil

Stadtrat - 04.12.2025

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