ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ortsrates Merzig

Gremium:: Ortsrat Merzig

Datum:: Mi., 04.06.2025

Status:: gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage	Beschlussart
		Öffentlicher Teil (18:30 - 19:15 Uhr)
		Eröffnung der Sitzung
	Ö 1	Aufstellung des Bebauungsplans „Bereich Ostbahnhof“ im Stadtteil Merzig; Einleitung des Verfahrens gem. § 2 Abs. 1 BauGB		2024/0114	ungeändert beschlossen
	Ö 2	Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Bereich Ostbahnhof“ im Stadtteil Merzig; Beschluss gem. § 14 Abs. 1 BauGB		2024/0116	ungeändert beschlossen
	Ö 3	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Vollsortimentmarkt Rieffstraße“ im beschleunigten Verfahren gem. §13a BauGB im Stadtteil Merzig der Kreisstadt Merzig; öffentliche Auslegung gem. § 4 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden gem. § 3 Abs. 2 BauGB		2024/0235	ungeändert beschlossen
	Ö 4	Werbeanlagen- und Warenautomatensatzung "Kreisstadt Merzig", 1. Fortschreibung 1.Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie der sonstigen Träger öffentlicher Belange analog § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Abstimmung mit den Nachbargemeinden analog § 2 Abs. 2 BauGB 2.Billigung der 1. Fortschreibung des Werbeanlagen- und Warenautomatenkonzepts 3.Beschluss der Werbeanlagen- und Warenautomatensatzung „Kreisstadt Merzig“, 1. Fortschreibung als Satzung gem. § 85 Abs. 1 Nr. 1 Landesbauordnung des Saarlandes (LBO)		2025/0465	ungeändert beschlossen
	Ö 5	Bebauungsplan "Vordere Rieffstraße" in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Merzig-Kernstadt Beschlüsse 1. Zur Billigung des Entwurfes, 2. Zur Veröffentlichung im Internet und Auslegung als frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB, 3. Zur frühzeitigen elektronischen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden gem. § 4 Abs. 1 BauG i.v.m. § 2 Abs. 2 BauGB		2025/0466	ungeändert beschlossen
	Ö 6	Beschluss zur Ausweisung der Rieffstraße als Nebenzentrum gemäß Einzelhandelskonzept der Kreisstadt Merzig 2024		2025/0467	ungeändert beschlossen
	Ö 7	Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes „Vordere Rieffstraße“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Merzig-Kernstadt Beschlüsse 1. Zur Billigung des Entwurfes, 2. Zur Veröffentlichung im Internet und Auslegung als frühzeitige Beteiligung der Öffentlich-keit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 3. Zur frühzeitigen elektronischen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden gem. § 4 Abs. 1 BauG i.v.m. § 2 Abs. 2 BauGB		2025/0477	ungeändert beschlossen
	Ö 8	Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) „Erweiterung Innenstadt“ im Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere gestalten“ in der Kreisstadt Merzig, Kernstadt Billigung des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts sowie Beschluss über die Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung		2025/0484	ungeändert beschlossen
	Ö 9	Mitteilungen, Anfragen, Anregungen