ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:30 - 18:24 Uhr)
	Eröffnung der Sitzung
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates
Ö 2.1	Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates hier: § 4a Zuständigkeitsregelung für Personalangelegenheiten	2024/0001-001	abgelehnt
Ö 2.2	Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates hier: § 4a Zuständigkeitsregelung für Personalangelegenheiten	2024/0001-002	ungeändert beschlossen
Ö 3	Schulentwicklungsplanung 2025 - 2030	2025/0430	ungeändert beschlossen
Ö 4	Änderung der Gebührensatzung zur Satzung für Kindertageseinrichtungen in der Kreisstadt Merzig - Anpassung der Gebührensätze für das Kindergartenjahr 2025/26	2025/0433	ungeändert beschlossen
Ö 5	Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Vorhaben- und Erschließungsplan zur „Revitalisierung Haus Sonnenwald“ in Merzig-Besseringen; hier: Veröffentlichung im Internet und öffentliche Auslegung gem. § 4 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB	2025/0416	ungeändert beschlossen
Ö 6	Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	TOP 2: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.05.2025			(wie Dokument)	32,4 kB