ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtrates

Gremium:: Stadtrat

Datum:: Do., 19.12.2024

Status:: gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)

Zusatztext:: Im Anschluss an die letzte Sitzung des Stadtrates in diesem Jahr darf ich Sie recht herzlich zu einem kleinen Umtrunk auf den Weihnachtsmarkt im Rathausinnenhof einladen.

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:30 - 18:43 Uhr)
	Eröffnung der Sitzung
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Bereitstellung von außerplanmäßigen Auszahlungen	2024/0226	ungeändert beschlossen
Ö 3	Abschluss eines Beförderungsvertrages für die Schülerbeförderung an Merziger Grundschulen	2024/0217	ungeändert beschlossen
Ö 3.1	Abschluss eines Beförderungsvertrages für die Schülerbeförderung an Merziger Grundschulen - Anpassung Preisblatt Kita-Beförderung Schwemlingen	2024/0217-001	ungeändert beschlossen
Ö 4	Resolution zum Ausbau der psychiatrischen Abteilung im SHG-Klinikum Merzig; Antrag der CDU-Fraktion vom 11.12.2024	2024/0276	ungeändert beschlossen
Ö 5	Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts für die Kreisstadt Merzig 2024	2024/0202	ungeändert beschlossen
Ö 6	Aufstellung des Bebauungsplans „Fachmarkt Quartier Rieffstraße“ einschließlich Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Stadtteil Merzig der Kreisstadt Merzig; Einleitung des Verfahrens	2024/0223	ungeändert beschlossen
Ö 7	Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) im Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere gestalten“; Einleitung vorbereitender Untersuchungen nach § 141 BauGB in der Kreisstadt Merzig für den Bereich „Erweiterung Innenstadt“ in der Kernstadt	2024/0213	ungeändert beschlossen
Ö 8	Überlassungsvertrag Sportplatz Merchingen	2024/0220	ungeändert beschlossen
Ö 9	Betrieb für örtliche Abfallentsorgung
Ö 9.1	Feststellung des Jahresabschlusses des Betriebes für örtliche Abfallentsorgung und Behandlung des Ergebnisses für das Wirtschaftsjahr 2023	2024/0232	ungeändert beschlossen
Ö 9.2	Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung)	2024/0233	ungeändert beschlossen
Ö 9.3	Aufstellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2025 des Betriebes für örtliche Abfallentsorgung	2024/0234	ungeändert beschlossen
Ö 10	Betrieb für innerörtliche Abwasserentsorgung
Ö 10.1	Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2024 des Betriebes für innerörtliche Abwasserentsorgung der Kreisstadt Merzig	2024/0221	ungeändert beschlossen
Ö 10.2	Änderung der Satzung der Kreisstadt Merzig über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasseranlage und die Abwälzung der Abwasserabgabe (Abwassergebührensatzung)	2024/0227	ungeändert beschlossen
Ö 10.3	Aufstellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2025 des Betriebes für innerörtliche Abwasserentsorgung	2024/0228	ungeändert beschlossen
Ö 11	Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
	Nichtöffentlicher Teil

Stadtrat - 19.12.2024

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