ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtrates

Gremium:: Stadtrat

Datum:: Do., 26.09.2024

Status:: gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:30 - 17:53 Uhr)
	Eröffnung der Sitzung
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Verpflichtung von neuen Stadtratsmitgliedern	2024/0073	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Nachbesetzung der Ausschüsse und sonstigen Gremien	2024/0074	ungeändert beschlossen
Ö 4	Bereitstellung von Mitteln für den sozialen Wohnungsbau im Haushalt des Jahres 2025	2024/0111	ungeändert beschlossen
Ö 5	Änderung der Satzung für Kindertageseinrichtungen in der Kreisstadt Merzig	2024/0062	ungeändert beschlossen
Ö 6	Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung für Kindertageseinrichtungen in der Kreisstadt Merzig	2024/0063	ungeändert beschlossen
Ö 7	Übertragung der Trägerschaft für die Umsetzung der III. Säule des Startchancenprogramms GS St. Josef an das Sozialwerk Saar-Mosel gGmbH	2024/0064	ungeändert beschlossen
Ö 8	Sachstand Kita Brotdorf und Auslagerung SHG sowie die anteilige Übernahme von Busbeförderungskosten	2024/0065	ungeändert beschlossen
Ö 9	Teiländerung des Bebauungsplans „Innenstadt Merzig Süd“ im Bereich Schankstraße 32 - 42“ im Stadtteil Merzig der Kreisstadt Merzig; Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB	2024/0048	ungeändert beschlossen
Ö 10	Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan „Ärztehaus, betreutes Wohnen“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Merzig; Erweiterung des Geltungsbereichs und erneute öffentliche Auslegung	2024/0079	ungeändert beschlossen
Ö 11	Satzungsbeschluss zur Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Wohnbebauung Merchinger Straße 9-11“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Merzig	2024/0040	ungeändert beschlossen
Ö 12	1. Teiländerung des Bebauungsplans „Neustraße - Kreuzheck“ im Stadtteil Bietzen der Kreisstadt Merzig; Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB	2024/0031	ungeändert beschlossen
Ö 13	Bebauungsplan „Errichtung eines Bürogebäudes Ecke Ballerner-/Fitter Straße" in der Kreisstadt Merzig; Satzungsbeschluss	2024/0056	ungeändert beschlossen
Ö 14	Neuaufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Wohngebiet westlich der Särkover Straße" im Stadtteil Ballern der Kreisstadt Merzig; Billigung des geänderten Entwurfes und erneute öffentliche Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB	2024/0099	ungeändert beschlossen
Ö 15	Errichtung eines Mobilfunkmastes im Stadtteil Besseringen	2024/0068	ungeändert beschlossen
Ö 16	Errichtung einer neuen Grabart auf dem Friedhof Hilbringen und Ergänzung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Kreisstadt Merzig (Friedhofssatzung)	2024/0117	ungeändert beschlossen
Ö 17	Feststellung des Jahresabschlusses des Betriebes für innerörtliche Abwasserentsorgung der Kreisstadt Merzig für das Wirtschaftsjahr 2023	2024/0084	ungeändert beschlossen
Ö 18	Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
	Nichtöffentlicher Teil

Stadtrat - 26.09.2024

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